Universitätstadt Marburg

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2024

3

Fragestunde

4

Fünfte Erweiterung der Vorhabenliste der Universitätsstadt Marburg

5

Bericht zur Evaluation und Verwaltungsvereinfachung Pilotprojekt Stadtteilfonds

6

Anbahnung einer Solidaritätspartnerschaft bzw. einer Städtepartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine

7

Straßenbenennung "Am Fernheizwerk" auf den Lahnbergen

8

Jahresrechnung der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2022

9

Gesamtstrategie zur Verbesserung der objektiven und subjektiven Sicherheit für den Öffentlichen Raum in der Marburger Innenstadt

10

Weiterentwicklung der Verwaltungsaußenstellen zu einem modernen Quartiersmanagement und bürger*innenfreundliche Verwaltungsdienstleistungen vor Ort mit dem Konzept Mobiles Stadtbüro

11

Förderrichtlinie "Sozialer Energiebonus" der Universitätsstadt Marburg

12

Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg

Bebauungsplan Nr. 18/27 "Steinmühle - Schule und Internat" in den Stadtteilen Cappel und Gisselberg

- Bericht über das Ergebnis der Prüfung während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahmen

- Satzungsbeschluss

13

Dringlichkeitsanträge

14

Anträge der Fraktionen

14.1

Antrag der CDU/FDP/BfM-Fraktion betr. Einrichtung Waffenverbotszone

14.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Beibehaltung Öffnungszeiten AquaMar

14.3

Antrag der Fraktion Die Linke betr.:  Konzept für Nutzung des Erwin-Piscator-Hauses für Vereine und Initiativen entwickeln

14.4

Antrag der Fraktion MarburgerLinke & PIRATEN betr. Einsatz für friedliche Lösung in Nahost – sofortiger Waffenstillstand

14.5

Antrag der CDU/FDP/BFM-Fraktion und der Fraktion MarburgerLinke & PIRATEN betr. Verwaltungsaußenstellen

14.6

Antrag der Fraktion von CDU/FDP/BfM betr. Modernisierung des Stadtverordnetensitzungssaals

14.7

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Gedenken für die Befreiung

14.8

Antrag der Fraktion MarburgerLinke & PIRATEN betr. E-Carsharing und E-Bike-Sharing als Ergänzung des ÖPNV in Marburg

14.9

Antrag der Fraktion MarburgerLinke & PIRATEN betr. Einführung von Shuttlebus-Verbindungen für die Sportflächen in der Sportstadt Marburg

14.10

Antrag des Stadtverordneten Göttling betr. Verkehrsberuhigung in der Oberstadt

14.11

Antrag der Fraktionen von CDU/FDP/BfM und MarburgerLinke & PIRATEN betr. Unterstützung Schwimmbadaufsicht durch DLRG in städtischen Bädern

14.12

Antrag der Fraktion Die Linke betr.:  Altes UB- und PhilFak-Gelände an der Wilhelm-Röpke-Straße nicht für eine Polizeistation nutzen

14.13

Antrag der CDU/FDP/BfM-Fraktion betr. Durchführung Stadtteilbezogener Bürgerbefragungen zur Einrichtung von Ortsbeiräten

14.14

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Bericht zur langjährigen Verzögerung des Neubaus Studierendenwohnheim Richtsberg

15

Kenntnisnahmen

15.1

Reaktivierung Salzbödebahn - Fertigstellung Machbarkeitsuntersuchung

15.2

Einführung Mitfahr-App und Öffentlichkeitsarbeit

15.3

Drei Jahre Ombudsstelle „Fair Wohnen“ - Zwischenbericht 2024

15.4

Kenntnisnahme Bericht zum Stadtlabor Richtsberg

15.5

Stadtteil Richtsberg – Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

15.6

Umsetzung des dringlichen Antrags der Fraktionen von B90/Die Grünen, SPD, Klimaliste Marburg, CDU/FDP/BfM, MarburgerLinke & PIRATEN und Die Linke sowie der AfD und des StV. Göttling betr.:  Serhat Ü. Abschiebung ist ein Fehler – Gelungene Integration fortführen und Serhat zurückholen!