Für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Die Vorlage wurde im Ausschuss ergänzt. Der ergänzten Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung.

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft zur Abstimmung über die ergänzte Fassung auf.

 

 

Beschluss:

Der Beschaffung der im Wirtschaftsplan 2022 ausgewiesenen Investitionsmaßnahmen, deren Wert 2 % des ausgewiesenen DBM-Stammkapitals übersteigt, wird - unter dem Vorbehalt der Ergebnisse der anstehenden Organisationsuntersuchung - zugestimmt.

Dies sind:

• Thermohäuser - Ersatz für alte Gewächshäuser (Grün 300.000,- €)
• Infrastrukturmaßnahmen (Grün, Servicehof 300.000,- €)
• Weiterentwicklung Servicehof, Neubau Waage, Neubau Verwaltungs-/Sozialgebäude, Werkhallen (Planungs-/Vorbereitungskosten, 500.000,-€)
• E-Kehrmaschine klein (Straßenreinigung, 180.000,- €)
• TV-Bus (ggf. E- oder Hybrid, Kanal, 300.000,- €)
• Verwaltungs-Software / E-Rechnung, Betriebssystemumstellung, etc. (Verwaltung, 100.000,-€)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig